Yanis Varoufakis: „Ich bin nicht reich“

Yanis Varoufakis, der frĂĽhere griechische Finanzminister, hat sein Vorhaben bekräftigt, 2019 mit seiner Bewegung DiEM25 an den Wahlen zum Europaparlament teilzunehmen. Sofern die Mitglieder zustimmten, werde DiEM25 die „erste transnationale Partei“ in Europa. „Wir finden, dass der Ansatz, europäische Politik von nationalen Parteien machen zu lassen, obsolet ist“, erklärt Varoufakis im Interview mit der Wochenzeitung…

Die Transferunion ist besiegelt

Nach ihrem Sieg bei der Bundestagswahl entfernte Angela Merkel eine Deutschlandfahne aus Gröhes Hand; bei der Wahl Emmanuel Macrons tönte nicht die Marseillaise, sondern die Europahymne. FĂĽr ein Land wie Frankreich, in dem die Revolution, Nation und die eigene Hymne so eng verzahnt sind und die Basis französischer Identität bildet, ein offenkundiges Menetekel. An anderer…

stern: Außenministerium beklagt Einschränkung von Demokratie und Menschenrechten in der Türkei

Hamburg (ots) – Das von Minister Sigmar Gabriel (SPD) gefĂĽhrte Auswärtige Amt beurteilt die Lage von Demokratie und Menschenrechten in der TĂĽrkei deutlich kritischer als die Regierung dies öffentlich einräumt. Das geht aus einem internen Lagebericht des AuĂźenministeriums von Ende Februar 2017 hervor, der dem stern und dem ARD-Magazin Report Mainz vorliegt und das laut Angaben…

Hoffnungsträger Macron?

Ich konnte ehrlich gesagt nicht glauben, was der sonst von mir recht geschätzte Schäffler jĂĽngst auf Tichys Einblick publizierte. Macron, ein Anti-Schulz? Schäffler wiegt Macron auf einer Waage mit Le Pen ab. Weil letztere sozialistische Programmpunkte hat und gegen Freihandel und fĂĽr Protektionismus ist, gibt er Macron den Vorzug. Das hieĂźe aber ein Trojanisches Pferd zu…

Diözesanrats-Tagung befasst sich mit Krise der EU

Laienvertretung trifft sich in Ebersberg zur Vollversammlung / Gottesdienst mit Kardinal Reinhard Marx MĂĽnchen. Mit der Krise der Europäischen Union befasst sich der Diözesanrat der Katholiken der Erzdiözese MĂĽnchen und Freising in seiner FrĂĽhjahrsvollversammlung unter dem Motto „Ach Europa! Bist du noch zu retten?“. Bei der Tagung am Samstag, 18. März, ab 9 Uhr im Alten…

Wir sind nicht Deniz

Bereits vor Wochen (!) machten in der Zeitleiste des Gesichtsbuchs GerĂĽchte die Runde, gegen den WELT-Korrespondenten Deniz YĂĽcel sei in der TĂĽrkei Haftbefehl erlassen worden. Es war Ende Dezember, Anfang Januar, und YĂĽcels Twitteraccount – sonst äuĂźerst mitteilungsfreudig – war seit dem 2. Weihnachtstag auf merkwĂĽrdige Weise verstummt. Obwohl ich nachhakte, nachfragte und diese Nachricht…

stern: EU-Betrugsbekämpfungsamt prüft Verfahren wegen Schulz-Helfer

Hamburg (ots) – Das EU-Betrugsbekämpfungsamt Olaf prĂĽft, ob es wegen der umstrittenen Reisespesen eines Mitarbeiters von Martin Schulz ein offizielles Ermittlungsverfahren eröffnen muss. Das bestätigte die Behörde dem stern. Eine Olaf-Sprecherin unterstrich gegenĂĽber dem stern, dass damit keinerlei Vorverurteilung der betroffenen Personen verbunden sei. Presseberichte ĂĽber die „Beschäftigungsbedingungen eines bestimmten Bediensteten des Europäischen Parlaments“ seien dem…

stern-Umfrage: Knappe Mehrheit der Deutschen wĂĽrde Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone in Kauf nehmen

Hamburg (ots) – Ob das hoch verschuldete Griechenland weitere Milliarden-Kredite erhält, hängt von der Umsetzung der Reformen ab, die die Euro-Länder im Gegenzug fĂĽr ihr drittes Hilfspaket gefordert hatten. Ohne diese Kredite könnte das Land im Juli fällige RĂĽckzahlungen nicht mehr leisten und wäre bankrott. Eine knappe Mehrheit von 53 Prozent der BundesbĂĽrger spricht sich in…

Lammert und Cazeneuve: Erosionstendenzen in Europa entgegenwirken

Bundestagspräsident Norbert Lammert und der französische Premierminister Bernard Cazeneuve stimmen darin ĂĽberein, dass Erosionstendenzen in der Europäischen Union dringend entgegengewirkt werden muss. Das kam in ihrem Gespräch am heutigen Dienstag, 14. Februar 2017, im Reichstagsgebäude zum Ausdruck. Nach den diesjährigen Wahlen in Frankreich, Deutschland und anderen europäischen Ländern mĂĽsse mit Blick auf die Entwicklungen in…

Der Brexit schreitet voran: Warum er doch ein Erfolg wird!

Von Dr. Uli Spreitzer Der Brexit ist entscheidend vorangekommen, trotz gegenteiliger Stimmen in kontinentaleuropäischer Presse. Inzwischen ist klar unter welcher Idee oder Markenlabel Premierministerin May das Vereinigte Königreich (UK) positionieren will, unter “global Britain”. Ein Kernpunkt dĂĽrfte dabei das Englische Rechtssystem sein. Gerade umstrittene Wirtschafts-und Forschungsgebiete wie Stammzellentherapien, Finanzindustrie oder auch Freihandelsvereinbarungen dĂĽrfte es begĂĽnstigen.…